In der Göppinger Regionalausgabe der Stuttgarter Zeitung ist heute ein Artikel zum seit Januar laufenden Prozess gegen die vier Rädelsführer der Autonomen Nationalisten Göppingen erschienen. In diesem wird kaum eine Möglichkeit ausgelassen, um die Bedrohung durch rechtes Gedankengut herunter zu spielen. Das finde ich schade und es enttäuscht mich schon ein wenig. Gerade in der…
Die Bundesregierung will also noch vor der Sommerpause ein Gesetz zum Thema Vorratsdatenspeicherung in den Bundestag einbringen. Und weil Sigmar Gabriel sich auf diesem Feld gerne stärker profilieren will, kommt ihm das – auch wenn er als Wirtschaftsminister fachlich überhaupt nicht zuständig ist – natürlich nicht ungelegen. Im Gegenteil: Um hier Medienpräsenz zu erreichen erdreistet er…
Im Rahmen des SPD Programmprozesses #DigitalLEBEN werden 100 Personen die folgenden 10 Fragen gestellt. Steffen Voß hat hierzu auf dem Blog des Arbeitskreises Digitale Gesellschaft der SPD Schleswig-Holstein eine Blogparade ins Leben gerufen, an der ich mich gerne beteilige: In einer digitalen Welt zu leben, bedeutet für mich… zunächst einmal, immer und überall Zugriff auf eine…
Diese Woche stand in Berlin ganz im Zeichen den Internet Governance. Zunächst veranstaltete die deutsche Initiative des Internet Governance Forums am Mittwoch ihr diesjähriges Haupttreffen im Rahmen der Factory-Eröffnung, an den folgenden beiden Tagen dann fand der European Dialogue on Internet Governance, kurz EuroDIG ausgerichtet durch den eco – Verband der deutschen Internetwirtschaft e.V. unter Schirmherrschaft des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie und in Kooperation mit dem Auswärtigen Amt an dessen Berliner Amtssitz statt.
Ein bisschen ist das mit unserer Bundesregierung ja so wie mit Nordkorea. Außenpolitisch ist sie so weit isoliert, dass sie schon die chinesische Regierung loben muss und auch innenpolitisch ist sie, nach gefühlt mehr Neustarts als Windows 98 in seiner kompletten Betriebszeit, nicht gerade erfolgreich. Im Gegenteil. Trotzdem ist Angela Merkel und Ihre “Gurkentruppe” in Deutschland immer…